Neujahrsempfang der Günzburger SPD

22. Januar 2013

Zahlreiche Gäste fanden sich zum Neujahrsemfang der Günzburger SPD im Forum am Hofgarten ein. Die Ortsvereinsvorsitzende Simone Riemenschneider-Blatter und der Günzburger Oberbürgermeister Gerhard Jauernig liesen das vergangene Jahr Revue passieren. Die Bezikstags-, Landtags- und Bundestagskandidaten stellten sich in kurzen Reden vor.

Verglichen mit 2011, das geprägt von der Atomkatastrophe in Fukushima, doch erhebliche Einschnitte und Veränderungen - für uns mit der Einleitung der Energiewende im positiven Sinne - mit sich gebracht hat, verlief das Jahr 2012 eher unspektakulär. Gewiss Europa, der Euro und vor allem Griechenland beschäftigen uns nach wie vor – und hier lässt sich noch nicht abschätzen, inwieweit die Maßnahmen fruchten und ob sie den gewünschten Erfolg bringen.
Und die Freude im letzten Jahr über „Occupy“ und die weltweiten Aufstände, die Stimmen des Volkes, vor allem im arabischen Raum, wird überschattet von der momentanen Situation in Mali, Syrien, im Gaza und vor allem auch in Ägypten. Bis zur Demokratie wird es wohl noch ein langer Weg sein.

Aber es gab auch durchaus erfreuliche Begebenheiten in 2012, stellvertretend möchte ich hier die Wiederwahl von Barack Obama zum Präsidenten von Amerika nennen. Nicht auszudenken, wenn Mitt Romney an die Macht gekommen wäre.

Und für uns in Günzburg läuft es rund. Unser OB Jauernig führt die Stadt zusammen mit seiner Verwaltung und mit großer Zustimmung des Stadtrats souverän. Zahlreiche Baumaßnahmen und Initiativen zur weiteren Verbesserung der Lebensqualität hier in Günzburg wurden in 2012 angestoßen bzw. realisiert.

Und immer wieder sind es die kleinen Erfolge, die uns aufbauen und die uns immer wieder Kraft geben, weiter zu machen, im Sinne der Gerechtigkeit.

Zwei davon möchte ich kurz herausgreifen:

Asylbewerber in Günzburg. Die Nachricht kam für uns alle überraschend: Nachdem wir im Sommer noch die geplante Unterbringung von bis zu 150 Asylbewerbern in alten Kasernengebäuden auf dem PEP-Gelände erfolgreich verhindern konnten, sollten nun bis zu 30 Asylbewerber in Deffingen aufgenommen werden. Große Verängstigung vor allem bei Teilen der Deffinger Bevölkerung – so dass dann auch meine Stellungnahme als SPD-Vorsitzende, die Asylbewerber zu unterstützen, nicht unbedingt positiv gesehen wurde. Umso mehr freut es mich, dass sich diese Situation nun umgekehrt und zum Positiven gewandelt hat. Gemeinsam mit den Mitarbeitern des Landratsamtes, mit den Kirchen, konnten mit engagierten – vor allem auch Deffinger Bürgern auf Initiative von Frau Andrea Krenss, ein Arbeitskreis zur aktiven Unterstützung dieser Menschen gegründet werden. Aus anfänglicher Skepsis und Angst wurde so ein aktives Miteinander, von dem alle Beteiligten profitieren können.   Legolandmitarbeiter streiken. Auch eine kleine Sensation. Jahrelang ist schon bekannt, dass Lego-Saisonmitarbeiter unter äußerst kritischen Bedingungen, zu Niedrigstlöhnen von 6,50 Euro die Stunde arbeiten müssen. Ende letzten Jahres nun hatten sich sage und schreibe 70 Mitarbeiter zum Streik gegen diese unsäglichen Bedingungen mobilisieren können, um auf diese Weise die Öffentlichkeit aufmerksam zu machen und Druck auf die Geschäftsleitung und den Konzern auszuüben. Daraufhin dann die Reaktion von Legoland, dem Betriebsrat zu kündigen – Unsäglich.
An dieser Stelle möchte ich mich ganz herzlich bei zweien unserer SPDler bedanken –leider in deren Abwesenheit – Helga und Werner – seit Jahren setzen sie sich selbstlos für bessere Bedingungen, bessere Bezahlung für Arbeitnehmer ein, für diejenigen die keine Lobby haben, decken auf was Sache ist und scheuen nicht, dies öffentlich auszusprechen. So auch im Falle von Lego, wo sie in klaren Aussagen an die Geschäftsleitung ihre Haltung geäußert und Stellung bezogen haben. Vielen Dank für euren steten Einsatz für die gerechte Sache! Das ist vorbildlich und nachahmenswert!

Gerechtigkeit – mit diesem großen Wort möchte ich überleiten auf das kommende Wahljahr. Peer Steinbrück hat zusammen mit der SPD die Gerechtigkeit, die Spaltung der Gesellschaft zum großen Wahlkampfthema gemacht. Und ich kann mich zu 100 % mit ihm und der Partei identifizieren, wenn sein Kompass auf gesellschaftlichen Zusammenhalt ausgerichtet ist. „Wir dürfen keine Spaltung in Parallelgesellschaften zulassen. Die ganz unten, die sich verloren glauben, schlecht bezahlte Jobs haben und an der Demokratie zweifeln. Und denen oben, von denen sich einige einen schnöden Individualismus leisten und nicht spüren, dass unsere Gesellschaft darüber auseinander fällt. Die SPD muss ihre unverkäuflichen Werte in den Vordergrund stellen – Gerechtigkeit, Freiheit und Solidarität.
  In diesem Sinne wollen wir – und darum möchte ich euch heute schon bitten – gemeinsam mit der SPD für den Wechsel in Bayern und im Bund – denn es gibt eine Alternative zu Schwarz-Gelb – zu kämpfen und euch mit aller Kraft dafür einzusetzen, dass am Ende 2013 nach der Landtagswahl und der Bundestagswahl , unser Ministerpräsident Christian Ude heißt und unser Bundeskanzler Peer Steinbrück. Es kommt auf jeden einzelnen an, mit unserer Geschlossenheit sind wir eine echte Alternative zu den regierenden Parteien.